Deal or no Deal?! – Brexit, ab in die nächste Runde.

51,9 % der Briten haben sich beim Referendum am 23. Juni 2016 für die Scheidung von der EU entschieden. Großbritannien ist beliebt bei uns Deutschen, rund 270.000 Deutsche genießen den British Way of Life und arbeiten im Vereinigten Königreich.

Sollte es nun auch in den kommenden Tagen zu keiner Einigung im Parlament kommen droht der harte Austritt, ein Austritt ohne Abkommen. Oder doch eine weitere Verschiebung?

Die Brexit- Verhandlungen kurz zusammengefasst:

  • 23. Juni 2016 Die Bürger des gesamten Vereinigten Königreichs stimmen mit 51,9 % zu 48,1 % gegen den Verbleib in der EU, dem EU-Binnenmarkt und der existierenden EU-Zollunion.
  • 14. November 2018 Die Unterhändler der EU und des Vereinigten Königreich verkünden, sich auf einen Entwurf für ein Austrittsabkommen samt Übergangszeitraum geeinigt zu haben. Damit soll ein sog. „harter“ oder ungeregelter Brexit am 29. März 2019 verhindert werden kann.
  • 25. November 2018 Der Entwurf des Austrittsabkommens wird von den Staats- und Regierungschefs der verbleibenden 27 EU-Mitgliedstaaten auf einer außerordentlichen Sitzung gebilligt.
  • 15. Januar 2018 Das britische Parlament hat das Abkommen mit großer Mehrheit zunächst abgelehnt. Eine Annahme des Abkommens oder eine Verlegung des Austrittszeitpunktes ist rechtlich aber weiterhin möglich.
  • 29.März 2019 Auf geht es in die nächste Runde, bereits nun zum zweiten Mal hat das britische Parlament über Alternativen zum EU-Austrittsabkommen von Premierministerin Theresa May abgestimmt. Leider kam es auch in dieser Runde zu keinem übereinstimmenden Ergebnis.
  • 30. März 2019 Ab 0.00 Uhr sollte das Vereinigte Königreich kein Mitgliedstaat der EU mehr sein (oder eben doch). Die Frist für den Austritt wurde nämlich verlängert. Mit einem Austrittsabkommen könnte das Vereinigte Königreich bis zum Ende der Übergangsphase, voraussichtlich Ende 2020, quasi als Mitgliedstaat behandelt werden.
  • 08. April 2019 Mays Pläne für eine kurze Verschiebung (30. Juni 2019) des Austritts könnten noch durchkreuzt werden. Am Montag sollen die Beratungen über einen Gesetzentwurf im Oberhaus fortgesetzt werden, der dem Parlament das Recht gäbe, über die Länge des beantragten Aufschubs zu entscheiden. Ob das Gesetz rechtzeitig vor dem EU-Gipfel in Kraft treten kann, ist allerdings unklar.
  • 09. April 2019 Mays Plan ist es, ein klares JA der 27 übrigen EU-Staats- und Regierungschefs für eine Fristverlängerung zu erreichen. Dazu müsste sie einen vierten Anlauf wagen, um doch noch die Zustimmung des Parlaments für den Austrittsvertrag zu bekommen.
  • 10. April 2019 Ein Sondergipfel in Brüssel soll abgehalten werden darüber, wie es mit der Brexit-Krise weitergeht. Es soll über Mays Antrag debattiert werden, weiterhin soll die britische Seite mitteilen, wie es nun aus ihrer Sicht weitergehe.
  • Die EU gibt Großbritannien erneut mehr Zeit: Der Austritt soll bis zum 31. Oktober 2019 über die Bühne gehen. Darauf einigten sich die 27 bleibenden EU-Länder und die britische Premierministerin Theresa May in der Nacht zum Donnerstag.
  • 12. April 2019 Um 23.00 Uhr britischer Zeit (00.00 MESZ) wäre die Frist Großbritanniens für den Austritt aus der EU abgelaufen. Eine Verschiebung über den 22. Mai hinaus bedeutet, dass die Briten an der Wahl zum Europaparlament teilnehmen würden. May will allerdings den EU-Austritt noch vor dem 22. Mai abschließen. Allerdings fehlt ihr noch die Mehrheit. Zitat May: „Ich mache mir nicht vor, dass die nächsten Wochen einfach werden“.
  • 12. April 2020 Das Brexit-Enddatum, sollte die EU – wie von Tusk vorgeschlagen – den Austritt um bis zu zwölf Monate verschieben.

„Brexiting“ gleich mal als neues Wort etablieren, das wäre doch was. Bedeutet dann: Man erzählt auf einer Party jedem, dass man gleich geht, bleibt aber trotzdem die ganze Zeit.

Die britische Presse hat inzwischen die Nase voll. So schreibt beispielsweise die Daily Mail „Alles zurück auf Anfang“. Die erneute ergebnislose Abstimmung bezeichnet das Blatt als „Farce“. Eine Nacht der Uneinigkeit, „Die Abgeordneten haben sich für nichts entschieden“, heißt es weiter beim Daily Mirror. So die Presse am 08. April 2019.

Kürzlich verriet die französische Europaministerin Nathalie Loiseau in der französischen Zeitung „Le Journal du Dimanche“ welchen Namen sie ihrem Kater gegeben habe: Brexit, mit der Erklärung „Er weckt mich jeden Morgen mit lautem Miauen auf. Er möchte raus“, schrieb Loiseau demnach auf ihrer Facebook-Seite, „und wenn ich dann die Tür öffne, bleibt er stehen, unentschlossen – und starrt mich an, sobald ich ihn raussetze.“ Alles gar nicht wahr, später stellte Loiseau klar, dass es sich um einen Scherz handelte. Sie besitze gar keine Katze.

Es bleibt spannend, wie sich die britische Katze nun entscheidet.


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